Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitale Produkte
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Digitale Produkte
Hier finden Sie unsere aktuellen AGB für Digitale Produkte (Online-Dienste, Persona-Profiler, Sedcards und E-Books).
Rippler Media GmbH
Stefan Rippler
Ferdinand-Hotz-Straße 5
97877 Wertheim
Telefon: +49(0)9342-8242981
E-Mail: stefan et rippler-verlag.de
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Lieferung von nicht auf körperlichen Datenträgern befindlichen digitalen Produkten (insbesondere Persona-Sedcards, Downloads, Online-Dienste und eBooks) der Rippler Media GmbH durch den Besteller – nachfolgend Kunde genannt – im Rahmen der mit dem Kunden geschlossenen Nutzungsverträgen.
Sie gelten ergänzend zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Verträgen über die Nutzung digitaler Inhalte
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden) grundsätzlich ein gesetzliches 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Gemäß § 356 Abs. 5 BGB erlischt Ihr Widerrufsrecht, wenn die Rippler Media GmbH mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie
• ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und
• Sie bestätigt haben, dass Sie Kenntnis davon hatten, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
3. Datenschutz
Personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhoben, verarbeitet und genutzt.
Die personenbezogenen Daten werden von der Rippler Media GmbH ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung genutzt. Der Kunde kann jederzeit Auskunft über die von ihm gespeicherten Daten erhalten. Die Rippler Media GmbH behandelt diese Information vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, ausgenommen an Partnerfirmen, welche die Daten zur Abwicklung der Bestellung bzw. zur technischen Umsetzung der Nutzung des Online-Dienstes benötigen. Weitere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
4. Online-Dienste
Der Persona-Profiler ist ein Online-Dienst zu verstehen – ein Sammelwerk aus Datenbankwerken, die mittels Zugangsdaten für die Dauer des Nutzungsvertrages online aufgerufen und zur Erstellung einer Persona-Sedcard genutzt werden kann. Diese lässt sich im Weiteren als PDF herunterladen.
4.1. Zugangsdaten, technische Voraussetzungen
4.1.1 Der Kunde erhält von der Rippler Media GmbH nach Abschluss eines Nutzungsvertrages individuelle Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) mittels derer er sich im Wege der Datenfernübertragung beim passwortgeschützten Online-Dienst einloggen kann – in der Regel geschieht das 2 Werkarbeitstage nach Eingang der Zahlung zur getätigten Bestellung. Diese Zugangsdaten berechtigen ihn zur Nutzung des Online-Dienstes im Rahmen seines Nutzungsvertrages.
4.1.2 Der Kunde hat die individuellen technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Online-Dienst und deren Nutzung, auch im Falle einer Weiterentwicklung der Softwareplattform oder sonstiger technischer Systemkomponenten durch die Rippler Media GmbH zu schaffen, insbesondere die notwendige Hardware und Betriebssystemsoftware, Internet-Verbindung sowie einen aktuellen Browser bereitzustellen. Die Rippler Media GmbH erteilt dem Kunden auf Anfrage Auskunft über den jeweils einzusetzenden Browser.
4.2 Nutzungsrechte
4.2.1 Der Kunde erhält das vertraglich vereinbarte, auf die Dauer des Nutzungsvertrages befristete, auf Dritte nicht übertragbare, einfache Recht zur Nutzung des Persona-Profilers.
4.2.2 Die abgerufenen Inhalte und Dokumente dürfen vom Kunden ausschließlich für den eigenen Gebrauch verwendet werden. Jedwede gewerbliche Nutzung, insbesondere das Verkaufen, Vermieten, Verpachten oder Verleihen von Programmen oder Dokumenten, sowohl in ausgedruckter als auch in Dateiform, ist unzulässig. Die dauerhafte Speicherung wesentlicher Datenmengen zur Herstellung eigener systematischer Sammlungen ist unzulässig.
4.3. Geheimhaltung und Missbrauch von Zugangsdaten
4.3.1 Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugangsdaten berechtigen ausschließlich ihn als Vertragspartner zur Nutzung des Online-Dienstes und sind von ihm geheim zu halten. Eine unberechtigte Nutzung durch Dritte ist untersagt und muss vom Kunden verhindert werden.
4.3.2 Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch. Die Rippler Media GmbH hat das Recht, den Zugang zum Online-Dienst zu sperren. Erlangt der Kunde Kenntnis von einem Missbrauch der Zugangsdate, ist er verpflichtet, die Rippler Media GmbH umgehend zu informieren.
4.4. Leistungsumfang, Zeiten der Nichtverfügbarkeit
4.4.1 Die Rippler Media GmbH ist für die Anbindung ihrer Server an das Internet verantwortlich und hat die Erreichbarkeit z.B. durch geeignete Verträge mit seinem Provider sicherzustellen.
4.4.2 Die Online-Dienste können grundsätzlich sieben Tage in der Woche jeweils 24 Stunden pro Tag genutzt werden. Eine Nutzung mit angemessenen Antwortzeiten wird zugesichert. Bei einer Neuerstellung einer Pesona-Sedcard benötigt die Füllung der Sedcard mit Daten zwei volle Werktage – Samstage ausgenommen. Die Rippler Media GmbH strebt eine Verfügbarkeit der Online-Dienste von 98,5 % im Jahresmittel an.
4.4.3 Bei der Bestimmung von Ausfallzeiten nicht erfasst werden Zeiten der Nichtverfügbarkeit
4.4.3.1 infolge Fehlens vom Kunden bereitzustellender technischer Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung des Online-Dienstes,
4.4.3.2 infolge Störungen im Datenübertragungsnetz, oder
4.4.3.3 wegen höherer Gewalt, wie Stromausfällen oder Netz-Störungen,
4.4.3.4 aufgrund routinemäßiger oder erforderlicher Wartungs- oder Aktualisierungsmaßnahmen.
Die Rippler Media GmbH behält sich das Recht vor, Inhalte des Online-Dienstes jederzeit zu ändern, insbesondere den Umfang des Dienstes zu reduzieren oder zu erweitern.
4.6. Kosten und Zahlungsbedingungen
4.6.1 Die Rippler Media GmbH berechnet dem Kunden als Vergütung den auf der Pricing-Übersichtsseite angezeigten Einmal-Preis. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.6.2 Die Nutzungsvergütung ist, sofern nicht anders vereinbart, nach der Bestellung ohne Abzug zum genannten Fälligkeitstag per Paypal zur Zahlung fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt spätestens zwei Werktage (außer samstags) nach Bestellung.
4.6.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, per PayPal zu zahlen. Um mit dem Online-Zahlungsservice PayPal zahlen zu können, ist ein PayPal-Konto Voraussetzung. Weitere Informationen hierzu auf www.paypal.com.
4.6.4 Unbeschadet von Nr. 4.5 kann die Rippler Media GmbH die Vergütung aufgrund anfallender Kostensteigerungen erhöhen. Die Anpassung der Vergütung wird dem Kunden mitgeteilt. Dem Kunden steht in diesem Fall ein sofortiges Sonderkündigungsrecht zu.
4.7 Mängelgewährleistung, Mängelanzeige
4.7.1 Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Online-Dienst nicht die vereinbarte Beschaffenheit hat und der vertragsgemäße Gebrauch infolgedessen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist. Die vereinbarte Beschaffenheit ergibt sich ausschließlich aus der Beschreibung auf der Persona-Instituts-Internetseite, aus Werbematerialien oder FAQs.
4.7.2 Auftretende Mängel oder Störungen sind der Rippler Media GmbH vom Kunden anhand einer nachvollziehbaren, schriftlichen Mängelbeschreibung unverzüglich anzuzeigen. Nach Erhalt der in Textform gehaltenen Mängelbeschreibung wird die Rippler Media GmbH behebbare Mängel innerhalb einer für den Einzelfall angemessenen Frist beseitigen.
4.7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung steht dem Kunden erst zu, wenn der Mangel von der Rippler Media GmbH nicht innerhalb einer im Einzelfall angemessenen Frist behoben werden kann. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
4.8 Haftungsbeschränkung
4.8.1 Die Rippler Media GmbH wendet bei der Auswahl, Pflege und Aktualität der Inhalte der Online-Dienste die üblicherweise zu erwartende Sorgfalt an. Soweit die Rippler Media GmbH auf die Zulieferung von Texten Dritter angewiesen ist, übernimmt die Rippler Media GmbH keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Inhalte und deren Auswahl sowie Zusammenstellungen.
4.8.2 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von der Rippler Media GmbH, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet die Rippler Media GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften.
4.8.3 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Rippler Media GmbH nur auf Ersatz der vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden und nur, soweit eine Pflicht, deren ordnungsgemäße Erfüllung die Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte (Kardinalpflicht), durch die Rippler Media GmbH, einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verletzt worden ist. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
4.9. Urheberrecht
4.9.1 Bei den gegenständlichen digitalen Inhalten und Online-Diensten handelt es sich um eigens von der Rippler Media GmbH hergestellte Datenbankwerke, speziell um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die zugehörigen Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt.
4.9.2 Die Rippler Media GmbH ist Rechteinhaber bezüglich aller sonstigen Elemente der Datenbanken, insbesondere hinsichtlich der Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an Inhalten und Dokumenten.
5. E-Books und Downloads
5.1 Nach Abschluss eines Bestellvorgangs über die persona-institut.de erhält der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, ein E-Book bzw. einen Download zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen – und zwar unabhängig davon, ob der Download kostenlos oder kostenpflichtig war.
5.2 Das Nutzungsrecht beginnt, sobald die Rippler Media GmbH dem Kunden die Downloadmöglichkeit zur Verfügung gestellt hat. Dies erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene und bei der Rippler Media GmbH registrierten E-Mail-Adresse.
5.3 Diese E-Mail enthält einen Link zum Herunterladen des Downloads. Der Download-Link steht für einen Zeitraum von 14 Tagen zur Verfügung.
5.4 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Datei rechtzeitig vor Ablauf dieser Frist auf sein Endgerät zu übertragen und die Datei dort durch Sicherungsmaßnahmen (z.B. Backup) zu schützen.
5.5 Die Übertragung von Downloads auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Kunden ist zur persönlichen Nutzung erlaubt. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
5.7 Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen.
6. Allgemeines
6.1 Erfüllungsort ist Wertheim.
6.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6.3 Ist der Kunde Kaufmann oder eine Person des öffentlichen Rechts oder hat der Kunde keinen ständigen Wohnsitz im Inland, so ist Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Wertheim.
6.4 Die Rippler Media GmbH nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.
6.5 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit, ebenso wie die Aufhebung des Schrifterfordernisses, der Schriftform.
6.6 Sollten einzelne dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nachträglich unwirksam werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der Bestimmungen insgesamt.
Stand: 01.07.2021